Aktuelles

February 4, 2018

Wer ein "Tegernseer" trinkt, erwartet, dass dieses in Tegernsee gebraut wurde und ein "Ayinger" soll bitte auch aus Aying kommen. Diese Erwartung ist im Ausgangspunkt durchaus verständlich. Ein Bier mit einer Ortsangabe oder Verweis auf ein kulturelles Denkmal, wie das Schloss Neuschwanstein, hat aus dem Ort zu kommen. Denn der regionale Bezug soll den Verbraucher nicht in die Irre leiten - will sagen: Kommt das Bier nicht von dem Ort, der als Bezeichnung...

February 1, 2018

Wer kennt nicht den Slogan: "Wohl bekomms", im Zusammenhang mit Bier und hat diesen so oder so ähnlich schon einmal verwendet. So tat es auch die Härle Brauerei aus Leutkirch im Allgäu. Sie verwies in ihrer Werbung darauf, wie "bekömmlich" ihre Biere seien. Daran stieß sich jedoch ein Verbraucherverband, namentlich der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW). Dieser sah in der Bewerbung des Bieres als "bekömmlich" eine unzulässige "gesu...

January 30, 2018

Die sog. Health-Claims Verordnung ("HCVO") steckt einen engen Rahmen ab, innerhalb dessen Werbeaussagen mit nährwertbezogenen Angaben zulässig sind. Diese dürfen gemäß Art. 8 HCVO nur dann gemacht werden, wenn diese im Anhang zur HCVO genannt sind.

Dies ist bei "low carb" nicht der Fall (siehe dazu OLG Hamburg, 24.4.2014, 3 W 27/14, abrufbar hier). Da Verstöße gegen die HCVO auch von Wettbewerbern über das Wettbewerbsrecht verfolgt werden kö...

August 27, 2017

Zunächst möchte ich es zugeben: Der Beitrag geht nicht nur auf vorherige Beratungen in der Kanzlei zurück, sondern ist durchaus auch privat motiviert: Ich teste sehr gerne neue (veredelte) Wacholderkombinationen. Schon seit Jahren lässt sich feststellen: Der Gin-Markt boomt! Statistiken zufolge wurde in Deutschland im Kalenderjahr 2016 ein Umsatz von rund 103 Mio. EUR mit dem Verkauf von Gin erlöst. 2017 wird eine Steigerung um weitere 2 Mio. EU...

July 19, 2017

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob rein pflanzliche (vegane) Produkte mit Begriffen wie "Käse", "Joghurt", "Butter", "Sahne", "Milch" oder "Rahm" bezeichnet, vermarktet und beworben werden dürfen bzw. ob dies z.B. dann möglich ist, wenn ein (deutlicher) Hinweis darauf erfolgt, dass es sich um ein Alternativprodukt (Tofu) handelt? Die Antwort des EuGH lautet: Nein (vgl. EuGH, 14.06.2017, C-422/16, hier abru...

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Empfohlene Einträge

Schon lange ist gesetzlich vorgesehen, dass dem Verbraucher bei Käufen immer ein gängiges und zumutbares kostenloses Zahlungsmittel angeboten werden m...

Verbot der Erhebung von zusätzlichen Entgelten im B2C für bargeldlose Zahlungen (sog. Surcharging-Verbot) tritt am 13.1.2018 in Kraft

January 5, 2018

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