August 3, 2017

Nein, die Frage hat (ausnahmsweise) nichts mit Donald Trump zu tun. Der Anlass war ein anderer. Die gleiche Frage kann man sich aber natürlich auch im Kontext von Donald Trump stellen. Im Anlassfall hatte sich das LG Bielefeld damit befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Tweet und dessen Weiterverwendung auf einer Postkarte, die dann anschließlich vertrieben wurde, eine Urheberrechtsverletzung darstellt (siehe LG Bielefeld, 3.1.2017, 4 O 144/16).

Es...

July 10, 2017

Bei der Gestaltung von Webdesign-Verträgen gibt es eine Praxis eine Reihe von Stolperfallen. Der Beitrag sollte einen ersten Eindruck davon vermitteln, auf was bei Webdesign-Verträgen zu achten ist:

1. Was ist der Webdesign-Vertrag aus juristischer Sicht: Es handelt sich i.d.R. um einen Werkvertrag (§ 631 BGB). Der Webdesigner schuldet die Erstellung einer Webseite, m.a.W. eines Werkes. Damit verpflichtet sich der Webdesigner nicht nur dazu, eine Lei...

May 2, 2017

Häufig liest man im Impressum von Webseitenanbietern, dass die "Haftung für (Urheber)Rechtsverletzungen durch Hyperlinks ausgeschlossen wird". Dieser Hinweis ist aufgrund einiger (neuerer) Entscheidungen allerdings nicht mehr als Schall und Rauch und im Ergebnis aus Haftungsgesichtspunkten wirkungslos. 

Warum?

Weil das LG Hamburg (LG Hamburg, 18.11.2016, 310 O 402/16, abrufbar hier - über einen Link ;-)) entschieden hat, dass derjenige, der in Gew...

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Empfohlene Einträge

Schon lange ist gesetzlich vorgesehen, dass dem Verbraucher bei Käufen immer ein gängiges und zumutbares kostenloses Zahlungsmittel angeboten werden m...

Verbot der Erhebung von zusätzlichen Entgelten im B2C für bargeldlose Zahlungen (sog. Surcharging-Verbot) tritt am 13.1.2018 in Kraft

January 5, 2018

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