©2019 by Lars Maritzen

Gewerblicher Rechtsschutz

Am Anfang steht vor allem eines: die (Geschäfts-)Idee bzw. die geistige Schöpfung. Diese Idee stellt häufig die Keimzelle des Unternehmens dar, das sieht man gerade an Start-Ups, die eine neue Marktlücke besetzen bzw. ein innovatives Produkt oder eine Dienst-leistung entwickelt haben. Diese Idee bzw. die Erwartung einer 

In dieser Unternehmensphase sprechen viele Unternehmen bereits mit Investoren oder schließen erste Verträge ab und treten dabei schon unter "ihrem Unternehmensnamen" auf. 

Obgleich man am Anfang verständlicherweise voll auf die Entwicklung bzw, Weiterentwicklung seiner Idee fokussiert ist, gilt es gerade am Anfang die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen, wie die Grundpfeiler des Unternehmens, nämlich z.B. die Unternehmensbezeichnung (als Marke), die Erfindung (als Patent oder Gebrauchsmuster) oder Design (als Design) geschützt werden können. Dies ist der Gegenstand des Rechtsgebietes: Gewerblicher Rechtsschutz. Dieser Bereich umfasst (i) das Patent-, (ii) Gebrauchs-, (iii) Design- und (iv) das Markenrecht (teilweise wird auch noch das Urheberrecht dazu gezählt; dies ist m.E. indes nicht richtig zutreffend. Daher erfolgt für das Urheberrecht eine getrennte Darstellung). 

Von besonderer Bedeutung für fast alle Unternehmen ist der Schutz des Kennzeichens, m.a.W. der Marke. Denn die Marke soll später auf die unter der Marke vertriebenen Produkte bzw. angebotenen Dienstleistungen hinweisen (sog. Herkunftsfunktion der Marke). Hier gilt es am Anfang zu entscheiden, ob das Wort, ein Bild oder eine Kombination aus Wort und Bild, die sog. Wort-/Bildmarke geschützt werden soll. Neben diesen klassischen Marken kommen aber auch Hör- und Farbmarken in Betracht. 

Wobei kann Commari Ihnen (rechtlich) helfen?

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  • Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ("DPMA") und beim EUIPO

  • Widerspruch gegen die Markenregistrierung eines Wettbewerbers 

  • Beratung zu Löschungsanträgen von Marken (z.B. wegen Nichtigkeit oder Verfall) 

  • Entwurf und Verhandlung von Markenlizenzverträgen

  • Beratung im Zusammenhang mit der Vornahme bzw. der Abwehr von markenrechtlichen Abmahnungen 

  • Anwaltliche Durchsetzung von markenrechtlichen Unterlassungansprüchen 

  • Beratung zu den Grenzen markenrechtlicher Ansprüche (z.B. vor dem Hintergrund des Erschöpfungsgrundsatzes) 

  • Beratung zum Vorhandensein von "Verkehrsgeltung" (bei nicht eingetragenen Marken) ​

  • Beratung zur Wechselwirkung von Domain- und Markenrecht (z.B. Kollision von älterer Domain und jüngerer Marke; Kollision von zwei Domains etc.)

  • Beratung zur Schutzfähigkeit von Produkten bzw. Dienstleistungen bei Ausstellung auf Messen vor Anmeldung als Patent bzw, Design 

  • Beratung im Zusammenhang mit und Entwurf von designrechtlichen Lizenzverträgen 

  • Vertretung in Designrechtsstreitigkeiten

 

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