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Kosmetikrecht 

Kosmetische Produkte unterliegen bezüglich der (stofflichen) Zusammensetzung, Herstellung, Kennzeichnung, Bewerbung, Vertrieb und Überwachung einem komplexen Regelungsgeflecht. Zentrale Rechtsgrundlage ist seit 2013 die EU-Kosmetikverordnung (Verordnung (VO) 1223/2009, abrufbar hier)die deutsche Kosmetikverordnung (abrufbar hier) sowie die Kosmetik Claims Verordnung, die sich mit der Zulässigkeit von Werbeaussagen für kosmetischen Mitteln befasst (Verordnung (VO) 655/2013, abrufbar hier). 

Wobei kann Commari Ihnen beispielsweise (rechtlich) helfen?

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  • Begutachtung der Verkehrsfähigkeit von kosmetischen Mitteln (Import & Export von kosmetischen Mitteln)

  • Zulässigkeit von Werbeaussagen anhand des "Sechsecks" der Kosmetik Claims Verordnung (Einhaltung der Rechtsvorschriften, Wahrheitstreue, Belegbarkeit, Redlichkeit, Lauterkeit, fundierte Entscheidungsfindung); eine gute Stütze in der Praxis sind dabei die dazu von der Kommission herausgegebenen unverbindlichen Leitlinien (siehe hier für eine Übersetzung); in der Praxis besonders wichtig "frei von..." Claims oder "hypoallergen" 

  • Prüfung der Einfuhrvoraussetzungen kosmetischer Produkte in die EU

  • Anmeldung bei zuständiger Behörde und sog. Giftzentrale und Vornahme der EU-weiten Registrierung beim Cosmetic Products Notification Portal (CPNP), vgl. hier

  • Abgrenzung zu Arzneimitteln, Medizinprodukten und Biozidprodukten 

  • Beratung zu Kennzeichnungsverpflichtungen

  • Labeling (Packungsgestaltung) & Vermarktung von kosmetischen Mitteln 

  • Beratung zu rechtlichen Anforderungen und beim Vertrieb von Tierkosmetika i.e.S. und i.w.S. (z.B. unterliegen Tiershampoos der Detergenzienverordnung (vgl. hier) und dem Waschmittel - und Reinigungsgesetz (vgl. hier)

  • Beratung bei der Festlegung von Verantwortungsbereichen in Verträgen, in denen Teile bzw. das gesamte kosmetischen Mittel fremdhergestellt wird, sog. Lohnherstellung 

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