©2019 by Lars Maritzen

Lebensmittelrecht

Schon die Überschrift verspricht etwas, was es de-facto nicht gibt; es gibt nicht "das Lebensmittelrecht". Lebensmittelrecht ist eine wahrhaftige Querschnittmaterie und ist aufgrund der Vielzahl ineinander verwobener Rechtsgrundlagen und dem starken Nebeneinander von EU-Recht und nationalem Recht sehr komplex. 

Was sind die zentralen Säulen?

Bei Lebensmitteln gilt grundsätzlich (aber eben nicht in allen Bereichen) das Missbrauchsprinzip: Es ist erlaubt, was nicht verboten ist. Spannend wird es, wenn es um die Ausnahmen geht und sog. präventive Verbote mit Erlaubnisvorbehalt bestehen ("Alles was nicht erlaubt ist, ist verboten). 

Ein weiterer Grundsatz ist (in der EU) das Herkunftslandprinzip: Ist ein Produkt in einem Mitgliedstaat der EU rechtmäßig in Verkehr gebracht, ist es auch in den anderen Mitgliedstaaten verkehrsfähig. 

Damit der Verbraucher dennoch ausreichend informiert ist, wurden verschiedene Kennzeichnungs- und Informationspflichten geschaffen. Hinzu tritt ein immer komplexer werdendes Regime, welche nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben ("Health-Claims") zulässig sind und welche nicht. 

Es ist schwer den Überblick zu behalten, v.a. wenn Sie als Start-Up neu in einer Branche starten. Das ist aber auch nicht notwendig. Dafür gibt es Commari. Commari versteht sich hier - wie auch in anderen Bereichen - als ihr rechtlicher Alltagsbegleiter in den von Commari angebotenen Spezialbereichen (Full-Service in der Nische), der für Sie einschätzt, in welches Rechtsregime Sie fallen (um nicht in Stolperfallen zu treten), was es zu beachten gilt und wie Sie strategisch am Besten vorgehen. 

Wobei kann Commari Ihnen (rechtlich) helfen?

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  • Umfassende Beratung zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben, sog. Health-Claims (vgl. dazu die Health-Claims Verordnung); siehe z.B. dazu den Beitrag zur Werbung mit der "Bekömmlichkeit" von Bier, hier abrufbar

  • Informationspflichten bei Lebensmitteln (vgl. dazu die Lebensmittelinformationsverordnung).

  • Beratung zu Besonderheiten bei (i) Säuglingsnahrung (Anfangs- und Folgenahrung), (ii) Getreidebeikost und andere Beikost, (iii) besonderen medizinischen Zwecken (bilanzierte Diäten, vgl. weitere Infos dazu hier), vgl. dazu die Verordnung für spezielle Gruppen 

  • Beratung zu Informations- und Kennzeichnungspflichten bei Gluten und Laktose (vgl. zum Rechtsrahmen hier).

  • Gutachterliche Stellungnahmen zur Verkehrsfähigkeit

  • Gutachterliche Stellungnahmen zur Abgrenzung von Lebens- und Arzneimitteln 

  • Zulassung von Zusatzstoffen (vgl. Lebensmittelzusatzstoff-Verordnung)

  • Begleitung bei der Anzeige von Nahrungsergänzungs-mitteln und Kennzeichnung (Vitamine und Mineralstoffe) g vgl. hierzu die Nahrungsergänzungsmittelverordnung (NMV)

  • Genehmigungsverfahren für (innovative) Neuartige Lebensmittel ("Novel Food") bzw. Antrag auf Feststellung der wesentlichen Gleichwertigkeit vgl. dazu die Novel-Food Verordnung bzw. die Kommissionsempfehlung und die Verordnung für neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten (NLV)

  • Beratung zu Lebensmittelhygieneanforderungen (siehe dazu die Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV))

  • Unterstützung bei Zertifizierungsvorhaben

  • Ausnahmegenehmigung § 68 LFGB

  • Beratung und Vertretung bei Produkthaftungsfällen 

  • Vertretung gegenüber Behörden, Gerichten und der Staatsanwaltschaft 

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