Urheberrechtsschutz für Tweets?

August 3, 2017

Nein, die Frage hat (ausnahmsweise) nichts mit Donald Trump zu tun. Der Anlass war ein anderer. Die gleiche Frage kann man sich aber natürlich auch im Kontext von Donald Trump stellen. Im Anlassfall hatte sich das LG Bielefeld damit befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Tweet und dessen Weiterverwendung auf einer Postkarte, die dann anschließlich vertrieben wurde, eine Urheberrechtsverletzung darstellt (siehe LG Bielefeld, 3.1.2017, 4 O 144/16).

 

Es ging dabei um folgenden Tweet: "Wann genau ist aus Sex, Drugs & Rockn Roll" eigentlich "Laktoseintoleranz, Veganismus und & Hele Fischer geworden".

 

Das LG Bielefeld entschied: Nein ! Dieser Satz stellt kein Sprachwerk i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG dar. Erforderlich sei dafür eine gewisse Schöpfungshöhe. Diese werde hier aber nicht erreicht. Grds. spreche bereits die Kürze der Äußerung gegen einen Urheberrechtsschutz. Zudem bedient sich der Twitter-Nutzer in dem Tweet der Alltagssprache. Das Gericht wörtlich: "Der damit verbundene Sprachwitz genügt nicht, um die nötige Gestaltungshöhe und einen Urheberrechtsschutz als Sprachwerk zu begründen".

 

Die Entscheidung sollte jedoch nicht so interpretiert werden. dass ein Urheberrechtsschutz bei Tweets niemals in Betracht kommt. Dies ist immer eine Frage des Einzelfalls.

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