Pay-for-delay agreements und Verhinderung des Marktzutritts von Generika - Johnson & Johnson

December 22, 2017

Pay-for-delay Vereinbarungen sind in den letzten Jahren ein echter Dauerbrenner in der Schnittstelle zwischen Pharma- und Kartellrecht und ein echtes (Compliance) Risiko für Pharmaunternehmen. Das Problem entsteht immer dann, wenn der Patentschutz ausläuft und der alte Patentinhaber seine rechtlich durch das Schutzrecht Patent abgesicherte Monopolstellung, salopp gesagt, verlängern will.

 

Die Möglichkeiten den Markteintritt als Generika zu verhindern, sind äußerst vielfältig. Angefangen von direkten Zahlungen an die Generikahersteller (pay-for-delay i.e.S.) bis zu Kampagnen, in denen das Generikaprodukt eine verminderte Wirkkraft beigemessen wird. Viele Unternehmen sind bereits dafür bebußt worden, dass Sie den Markteintritt unmittelbar bzw. mittelbar verhindert bzw. erschwert haben. Kurz vor dem Weihnachtsfest wurde nun bekannt, dass auch Johnson & Johnson eine Geldbuße erhalten hat. Die französische Wettbewerbsbehörde verhängte gegen Johnson & Johnson eine Geldbuße von 25 Mio. EUR für die Verhinderung des Marktzutritts von Generika bzgl. des Schmerzmittels "Durogesic" (die Pressemitteilung kann hier abgerufen werden).

 

 

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