"Artikel ist bald verfügbar" - Abmahnrisiken

January 9, 2018

Lieferzeitangaben in der Versandkostentabelle oder in der Darstellung der Produkte im Onlineshop sind eine häufige Abmahnfalle. Gemäß Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 7 EGBGB hat der Verkäufer dem Verbraucher beim Onlinekauf Informationen zum Liefertermin zur Verfügung zu stellen und dies möglichst genau (keine i.d.R. Angaben der Liefertermine). 

 

Die Information zum Liefertermin muss diesen jedoch nicht genau angeben (dies wäre auch realitätsfremd). Es genügt daher eine ca. Angabe (z.B. ca. in XX bis XX Werktagen). Das LG München hat jedoch entschieden, dass die Angabe "Artikel ist bald verfügbar" den o.g. Informationspflichten nicht genügt (LG München 17.10.2017, 33 O 20488/16). Der Verbraucher könne nicht erkennen, wann der Artikel geliefert werde. Durch die Verwendung des Wortes "bald" sei nicht ermittelbar, wann der Artikel spätestens beim Verbraucher eintrifft. 

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