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Abmahnung wegen Bewerbung von Lebensmitteln als "Low carb"

Die sog. Health-Claims Verordnung ("HCVO") steckt einen engen Rahmen ab, innerhalb dessen Werbeaussagen mit nährwertbezogenen Angaben zulässig sind. Diese dürfen gemäß Art. 8 HCVO nur dann gemacht werden, wenn diese im Anhang zur HCVO genannt sind.

Dies ist bei "low carb" nicht der Fall (siehe dazu OLG Hamburg, 24.4.2014, 3 W 27/14, abrufbar hier). Da Verstöße gegen die HCVO auch von Wettbewerbern über das Wettbewerbsrecht verfolgt werden können, drohen bei Falschbezeichnungen Abmahnungen. Es ist Vorsicht geboten.

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