Über die "Bekömmlichkeit" von Bier

February 1, 2018

Wer kennt nicht den Slogan: "Wohl bekomms", im Zusammenhang mit Bier und hat diesen so oder so ähnlich schon einmal verwendet. So tat es auch die Härle Brauerei aus Leutkirch im Allgäu. Sie verwies in ihrer Werbung darauf, wie "bekömmlich" ihre Biere seien. Daran stieß sich jedoch ein Verbraucherverband, namentlich der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW). Dieser sah in der Bewerbung des Bieres als "bekömmlich" eine unzulässige "gesundheitsbezogene Angabe" und damit einen Verstoß gegen die Health-Claims Verordnung.

 

Gemäß Art. 4 Abs. 3 lit. a Health-Claims Verordnung sind gesundheitsbezogene Angaben bei alkoholischen Getränken mit mehr als 1,2 Volumenprozent unzulässig. So sah es auch das Landgericht Ravensburg (16.2.2016, 8 O 51/15) und ihm folgend das OLG Stuttgart (3.11.2016, 2 U 37/16, abrufbar hier). Das Wort „bekömmlich“ sei mit „zuträglich“, „leicht verdaulich“ oder „gesund“ gleichzusetzen. Schon die Bedeutung „zuträglich“ schließe nach Auffassung des Senats nicht nur ein allgemeines Wohlbehagen ein. Bekömmlich sei vielmehr ein "Langzeitversprechen".

 

Update: Mittlerweile wurde Revision zum BGH eingelegt (Az.: I ZR 252/16). Dieser wird am 17.5.2018 über diese Sache verhandeln (vgl. hierzu die Pressemitteilung des BGH, hier abrufbar). 

Share on Facebook
Share on Twitter
Please reload