©2019 by Lars Maritzen

Spielzeugrecht 

Die Gesundheit und Sicherheit der Kinder sind nicht nur ohnehin ein hohes Gut; beide werden bezogen auf das Spielzeug auch rechtlich besonders geschützt. Hersteller, Importeure und Händler müssen daher eine Reihe von (regulatorischen) Besonderheiten beachten. Im Kern geht es v.a. um Sicherheits- und Kennzeichnungsanforderungen.

In jüngerer Zeit kam, da vernetzte bzw. interaktive Lösungen nicht nur in der Wohnung im Allgemeinen (Smart Home) bzw. in der Küche (Home Connect), sondern auch im Kinderzimmer, zu finden sind, mit sog. Smart Toys ein neuer Fokus im Spielzeug-recht hinzu. Diese scheinen aktuell ein großer Stein des Anstoßes für die Bundesnetzagentur (BNetzA) zu sein, die diese als "verbotene (getarnte) Sendeanlage nach § 90 TKG qualifiziert. Nach einem Bericht von Heise hat die BNetzA 160 weitere Verfahren nach § 90 TKG eröffnet; welche Chancen Unternehmen bei einer Verteidigung gegen die BNetzA haben, vgl. Sie bitte in meinem Blogbeitrag. 

Ergänzung: Aktuell hat sich auch die Stiftung Warentest des Themas angenommen und sieben Smart Toys getestet, vgl. hier.

Die wesentlichen Rechtsgrundlagen im Spielzeugrecht finden sich in (i) der Spielzeug-richtlinie (vgl. hier) und (ii) in der zweiten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (2. ProdSV), vgl hier.  

Wobei kann Commari Ihnen beispielsweise (rechtlich) helfen?

​​

  • Gutachterliche Tätigkeit zur Abgrenzung Spielzeug / Nicht-Spielzeug (Grenzziehung "nicht ausschließlich für den Spielgebrauch")

  • Wesentliche Sicherheitsanforderungen beim Spielzeugvertrieb 

  • Beratung zur Formulierung und Gestaltung von Warnhinweisen (§ 11 2. ProdSV); auch beim Online-Kauf wichtig !

  • Beratung zur Zulässigkeit von "Smart toys" (vgl. z.B. das Verbot der Puppe "My friend cayla" durch die BNetzA im Februar 2017, gestützt auf § 90 TKG vgl. hier) und Begleitung von Verfahren vor der Bundesnetzagentur 

  • Rechtliche Begleitung bei RAPEX-Meldungen nach dem Rapid Exchange of Information System (RAPEX) Schnellwarnsystem, vgl. zum RAPEX hier

  • Rechtliche Fragen bei technischer Dokumentation (§ 17 2. ProdSV)

  • Beratung zu rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der DIN EN 71 (vgl. hier)

  • Rechtliche Unterstützung bei Rückrufen von Spielzeug

  • Begleitung bei der Beantragung von freiwilligen Prüfzeichen, wie z.B. dem "GS-Zeichen" (geprüfte Sicherheit) 

  • Konfliktlösung mit Behörden

Please reload