©2019 by Lars Maritzen

Kartell- und Wettbewerbsrecht 

Kartell- und Wettbewerbsrecht sind miteinander verwoben. Abstrakt gesprochen schützt das Kartellrecht die "Marktstruktur" und das Wettbewerbsrecht (UWG) das "Marktverhalten". 

Kartellrecht

Noch vor einigen Jahren haben viele Unternehmen angenommen: "Kartellrecht?" Das gilt nur für "die Großen der Branche", für die internationalen Konzerne und überhaupt nur zwischen Wettbewerbern bzw. wenn ich eine marktbeherrschende Stellung habe. Ein Trugschluss, wie die vielen Durchsuchungen des Bundeskartellamtes (BKartA) und nachfolgende Verfahren (Bußgeld- oder Verwaltungsverfahren) gezeigt haben. 

Denn das Kartellrecht regelt als "Grundgesetz der Marktwirtschaft" oder "in Recht gegossene VWL" viele Bereiche abseits der von vielen mit dem Kartellrecht verbundenen Preis- oder Gebietsabsprachen. Die nachfolgende Liste soll Ihnen einen ersten Eindruck vermitteln, wo das Kartellrecht eine Rolle spielt und zu beachten ist. Das gilt insbesondere beim Bundeskartellamt, einer sehr aktiven Behörde, wenn es um die Durchsetzung des Kartellrechts geht. 

Das Besondere am Kartellrecht ist, dass die kartellrechtlichen Regeln zwar einleuchtend, aber oftmals sehr abstrakt wirken und diese - um sie anwenden zu können - mit Leben gefüllt werden müssen. Dies erfordert vielfältige Einblicke in die Praxis, die ich Ihnen aufgrund meiner langjährigen Tätigkeit in internationalen Kanzleien und der Tätigkeit als Syndikusrechtsanwalt in einem international tätigen Konsumgüterhersteller bieten kann.

Wobei kann Commari Ihnen unter anderem (rechtlich) helfen?

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  • Begleitung bei Durchsuchungen durch das Bundeskartellamt, die Europäische Kommission oder die österreichische Bundeswettbe-werbsbehörde und Aufarbeitung sowie Durchsicht der Dokumente mit best friends Kanzleien und Beratern im Zuge der E-Discovery

  • Beratung bei der Entscheidung der Stellung eines Kronzeugenantrags (Bonusantrages) und der Grenzen unternehmerischen Ermessens 

  • Beratung bei der Einführung bzw. Überprüfung der Wirksamkeit von Compliance Management Systemen (CMS), u.U. zur Vorbereitung einer Zertifizierung und deren Bedeutung im Rahmen etwaiger Rechtsfolgen

  • Konzeptionierung eines Compliance Risk Assessments / einer kartellrechtlichen Risikoanalyse

  • Ausgestaltung von Compliance-Schulungen (es gibt nie ein "one size fits all", eine Schulung sollte immer an die Bedürfnisse des jeweiligen Unternehmens angepasst und damit "tailored" sein)

  • Gutachterliche Einschätzung zur Zulässigkeit von Preiskommunikation zwischen Hersteller und Händlern bzw. zu Preismonitoring (manuell oder über Tools) und zur Verwendung von Preisalgorithmen 

  • Begleitung der Konzeptionierung von Vertriebsmodellen, z.B. Exklusivvertrieb, selektiver Vertrieb 

  • Überprüfung der kartellrechtlichen Zulässigkeit von Forschungs- und Entwicklungsverträgen 

  • Kartellrechtliche Prüfung von Lizenzverträgen (Patentlizenzverträge bzw. Markenlizenzverträge)

  • Beratung zur Frage der kartellrechtlichen Gleichbehandlungspflicht (muss allen Abnehmern immer der gleiche Vertrag mit den gleichen Konditionen angeboten werden?)

  • Beratung zu kartellrechtlichen Risiken im Zusammenhang mit der Personalarbeit (HR & Kartellrecht)

  • Prüfung des Bestehens von Kartellschadensersatzansprüchen und außer-gerichtliche bzw. gerichtliche Durchsetzung bzw. Abwehr von Schadensersatzansprüchen 

  • Vornahme von Fusionskontrollanmeldungen beim Bundeskartellamt, der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde oder der Europäischen Kommission 

 

Wettbewerbsrecht 

 

Das Wettbewerbrecht (UWG) bezieht sich auf das gesamte Verhalten eines Unternehmens gegenüber seinen Konkurrenten und den Verbrauchern. Es setzt den grundsätzlichen Rechtsrahmen, wie man sich lauter zu verhalten hat. Daher auch der Name "Magna Charta des Marktverhaltensrechts". Es ist damit eine echte "rechtliche Allzweckwaffe"; dies liegt nicht zuletzt am sog. Rechtsbruch-Tatbestand (§ 3a UWG), über den Verstöße gegen eine Vielzahl von Spezialregelungen, z.B. im Lebensmittelrecht, über das UWG verfolgt werden können. 

 

Das UWG enthält demnach neben vielen Grundregeln (keine Irreführung, vergleichende Werbung, schwarze Liste) vor allem die Ansprüche, die bei unlauterem Verhalten zur Verfügung stehen: (i) Beseitigung, (ii) Unterlassung, (iii) Schadenersatz.

Wobei kann Commari Ihnen beispielsweise (rechtlich) helfen?

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  • Prüfung der Zulässigkeit von Offline- und Online-Werbemaßnahmen  bzw. Werbekampagnen

  • Prüfung von Preismaßnahmen auf Vereinbarkeit mit "Mondpreis"-Regelung 

  • Zulässigkeit der Werbung mit Testergebnissen 

  • Zulässigkeit von Affiliate-Marketingmaßnahmen 

  • Beratung im Zusammenhang mit dem Vorwurf der strafbaren Werbung (§ 16 UWG) bzw. des Verrats von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (§ 17 UWG)

  • Prüfung der wettbewerbsrechtlichen Grenzen von In-App Angeboten

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